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Anhörung im Gesundheitsausschuss
Experten für Aufwertung der Pflege

Anlässlich der Anhörung des Gesundheitsausschusses am 18. April 2018 im Bundestag machten die Gesundheits- und Sozialexperten deutlich, dass es dringend mehr Pflegepersonal in allen Pflegebereichen bedarf. Zudem werden perspektivisch zusätzliche finanzielle Ressourcen zur Versorgung der zunehmenden Anzahl von Pflegefällen aufgrund der demografischen Entwicklung vonnöten sein.
In der Anhörung wurde über die beiden Anträge der Fraktionen Die Linke (19/30; 19/79) und Bündnis 90/Die Grünen (19/446; 19/447) debattiert, die darauf abzielen, die Personalausstattung in der Pflege zu verbessern und damit auch die Arbeitsbedingungen der Pflegefachkräfte. Dazu wird eine verbindliche Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen eingefordert. Zudem sprechen sich Grüne und Linke dafür aus, den Pflegevorsorgefonds umzuwidmen oder aufzulösen und mit dem Geld das Pflegepersonal aufzustocken. Nach Ansicht der Deutschen Stiftung Patientenschutz ist die Pflegeversorgung “am Limit”. Arbeitsverdichtung und chronischer Personalmangel bestimmten den Alltag der Pflegekräfte. In der Folge drohten vermehrt Behandlungs- und Pflegefehler. Verbindliche Personalschlüssel seien überfällig, wobei eine gute Pflege an den Bedürfnissen der Patienten zu orientieren sei und nicht an Mindestanforderungen.

Datum: 06.18

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Spahn will rasche Reformen einleiten

(Berlin) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine Absicht bekräftigt,
einige Reformen mit Vorrang anzugehen. Noch vor der Sommerpause wolle er Gesetzespakete zur Finanzierung, zur Pflegeversorgung und zur ambulanten ärztlichen Versorgung auf den Weg bringen, erklärte Spahn am 18. April 2018 bei seinem ersten Besuch als Minister im Gesundheitsausschuss des Bundestages. Die Reformvorhaben sollen möglichst zu Jahresbeginn 2019 wirksam werden.
Geplant ist vor allem eine Beitragsentlastung für die gesetzlich Versicherten. So soll die hälftige Beitragszahlung (Parität) künftig auch für die Zusatzbeiträge gelten, die bislang allein von den Versicherten getragen werden. Zudem sind Entlastungen bei den Mindestkrankenversicherungsbeiträgen für kleine Selbstständige vorgesehen.
Auch mit dem Thema Beitragsschulden will Spahn sich befassen.

Datum: 06.18

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S-H: Kammerversammlung und Präsidentin gewählt

(Neumünster) Am 3. April wurden die Wählerverzeichnisse geschlossen und die Wahl zur ersten Kammerversammlung der Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein abgeschlossen. Von den insgesamt 20.576 wahlberechtigten Personen haben knapp 4.000 gewählt. 208 Kandidaten aus der Pflege hatten sich in 16 Listen zur Wahl gestellt. Der 40-köpfigen Kammerversammlung werden elf Vertreter aus der Altenpflege, 26 Vertreter aus der Krankenpflege und drei Vertreter aus der Kinderkrankenpflege angehören (unter Vorbehalt der Annahme durch die Gewählten).
Die Wahlbeteiligung lag offiziellen Angaben zufolge bei knapp 20%.

Datum: 06.18

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Dialog Pflegekammer Brandenburg

(Potsdam) Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg (MASGF) hat den Startschuss zum “Dialog Pflegekammer Brandenburg” erteilt. Mit Informationsmaßnahmen will das Ministerium in den kommenden Wochen landesweit Pflegekräfte darüber informieren, was eine Pflegekammer leisten könnte und was nicht. Gleichzeitig werden die Pflegekräfte aufgerufen, mitzudiskutieren und für eine Befragung zur Verfügung zu stehen. Von
Ende Mai bis September sollen über 2.000 Pflegefachkräfte im Land befragt werden, wie sie zum Thema Pflegekammer stehen. Grundlage für den Dialog Pflegekammer
ist ein Beschluss des brandenburgischen Landtags in Potsdam, eine Pflegekammer “nur in breitem Konsens mit den Betroffenen” errichten zu wollen. In Brandenburg arbeiten über 50.000 Menschen in der Alten- und Krankenpflege.

Weitere Info:
www.dialog-pflegekammer.de

Datum: 06.18

 

Neuer Patientenbeauftragter

Dr. Ralf Brauksiepe (Berlin) Das Bundeskabinett hat am 11. April dem Vorschlag des Bundesministers für Gesundheit Jens Spahn zugestimmt, den CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Ralf Brauksiepe zum neuen Patientenbeauftragten der Bundesregierung zu berufen. Brauksiepe stammt aus Hattingen in Nordrhein-Westfalen. Er ist verheiratet und hat vier Kinder. Der 51-jährige Wirtschaftswissenschaftler gehört dem Deutschen Bundestag seit 1998 an. Von 2009 bis 2013 war er Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales und von 2013 bis 2017 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung.
Bundesministerium für Gesundheit

Datum: 06.18

 

Forschungsprojekt: Pflege-Image-Monitor BW

(Nordbaden) “Pflege-Image-Monitor Baden-Württemberg 2018” lautet der Titel des Forschungsprojektes, das vom Institut für angewandte Pflegeforschung Nordbaden (IfaPN) derzeit durchgeführt wird. Hintergrund der Studie ist die sich verändernde Ausbildungssituation in den Pflegeberufen. Ausbildungsstätten für Pflegeberufe stehen vor der großen Herausforderung, Nachwuchssicherung zu betreiben – wie ein Blick auf den Verlauf der angebotenen Ausbildungsplätze zwischen den Jahren 2004 bis 2014 zeigt. Die Anzahl der Ausbildungsplätze in der Gesundheits- und Krankenpflege blieb zwischen den Jahren 2004 bis 2014 annähernd konstant. Zu Beginn des Erfassungszeitraumes 2004 waren 71.357 Ausbildungsplätze zu verzeichnen. 2009 waren es 66.447 und 2014 70.582 Ausbildungsplätze.
Es ist zu konstatieren, dass es insgesamt einen leichten Rückgang der Ausbildungsplätze gab.

Datum: 06.18

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Postboten als Pflegehelfer

(Bremen) In Zusammenarbeit mit der Deutschen Post hat der Verbund Herbsthelfer ein bundesweites Pilotprojekt “Post Persönlich 2.0” ins Leben gerufen. Dabei sollen die Postboten die Post an die Empfänger persönlich übergeben und den Gesundheitszustand erfragen. Der Verbund Herbsthelfer besteht aus Vertretern der bremischen Verwaltung, der Wohlfahrtsverbände, der Sparkasse Bremen, der AOK sowie der Johanniter. Die Stadt Bremen investiert 460.000 Euro in den Verbund, die AOK und die Sparkasse Bremen unterstützen das Projekt ebenfalls finanziell. Die Behörde der Bremer Finanzsenatorin Karoline Linnert übernimmt die Koordinierung des Prozesses.

Wohlfahrt intern

Datum: 06.18

 

Ausbildung zur Operationstechnischen Assistenz sichern

(Berlin) Mit einer gesetzlichen Initiative will der Bundesrat eine bundesrechtliche Regelung des Berufsbildes Operationstechnische Assistenz (OTA) in Krankenhäusern herbeiführen. Ausgebildet wird bisher auf Grundlage einer Empfehlung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) ohne staatliche Anerkennung. Die Finanzierung der Ausbildung an Krankenhäusern sei nach Einführung des neuen Entgeltsystems (DRG) für die Krankenhausversorgung nicht mehr gesichert. Die Gesundheitsministerkonferenz habe schon 2006 darum gebeten, eine bundeseinheitliche Regelung einzuleiten sowie die Finanzierung nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) sicherzustellen. Zur Vermeidung einer Zersplitterung des Heilberufswesens sei eine bundesrechtliche Regelung des Berufsbildes als nichtärztlicher Heilberuf erforderlich.

www.bundestag.de

Datum: 06.18

 

Hebamme wegen versuchten Mordes verurteilt

(München) Das Landgericht München I hatte die angeklagte Hebamme wegen versuchten Mordes in sieben Fällen jeweils in Tateinheit mit verschiedenen Körperverletzungsdelikten zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 15 Jahren verurteilt und gegen sie ein lebenslanges Berufsverbot verhängt (Urteil vom 20. Oktober 2016 – 1 Ks 127 Js 165155/14). Nach den landgerichtlichen Feststellungen hat die Angeklagte, die als Hebamme in Kliniken in Hessen und Bayern tätig war, in der Mehrzahl der verfahrensgegenständlichen Fälle kurz vor der Entbindung durch Kaiserschnitt stehenden Schwangeren heimlich den die Blutgerinnung hemmenden Wirkstoff Heparin verabreicht. Dadurch kam es im Anschluss an die operative Geburt zu schweren Blutungen bei den Geschädigten, die mit der Aufhebung der Blutgerinnung und mit konkreter Lebensgefahr für diese einhergingen. Der Tod aller Geschädigten konnte durch Notfallbehandlungen jeweils abgewendet werden. Die Angeklagte handelte, weil sie sich durch Vorgesetzte in ihrer Arbeit nicht ausreichend wertgeschätzt gefühlt hatte.

Datum: 06.18

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Pflichtmitgliedschaft in Pflegekammer verneint

(Koblenz) Wer als examinierter Krankenpfleger in seinem Beruf keine pflegerischen Tätigkeiten ausübt, ist nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz auch kein Mitglied der Pflegekammer (Urteil vom 9. März 2018, AZ.: 5 K 1084/17).
Für die Pflichtmitgliedschaft reiche es nicht, wenn bei der beruflichen Tätigkeit berufsgruppenspezifische Fachkenntnisse angewendet werden, teilte das Gericht mit. Im konkreten Fall arbeitet die Klägerin bei einem Unternehmen der Gesundheitsbranche. Im vergangenen Juli forderte sie von der rheinland-pfälzischen Pflegekammer eine Rückerstattung von Beiträgen, die sie für 2017 im Voraus geleistet hatte. Sie hatte zwischenzeitlich nur 50 oder gar 15% pflegerisch gearbeitet und seit ihrem Wechsel in den medizinischen Dienst im Herbst verrichtete sie nur noch Aufgaben einer Arzthelferin.

Datum: 06.18

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Geriatriezulage auch im Pflegeheim

(Erfurt) Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil 10 AZR 387/17 vom 31.01.2018, zugunsten der klagenden Altenpflegerin entschieden, dass die Geriatriezulage gemäß den tarifliche Regelungen für Einrichtungen des DRK, neben den Krankenhaus und Reha-Abteilungen auch in Seniorenpflegeeinrichtungen zu zahlen ist. Die Klägerin arbeitet bei dem Beklagten als examinierte Altenpflegerin, sodass Tarifgebundenheit unter Anwendung der DRK-RTV auf das Arbeitsverhältnis besteht. Das Seniorenzentrum verfügt über 125 Langzeit- und 14 Kurzzeitpflegeplätze. Alle Bewohner sind pflegebedürftig im rechtlichen Sinne und leiden unter chronischen Erkrankungen wie Diabetes, Gefäßerkrankungen, orthopädischen Verschleißerscheinungen und Inkontinenz. Die Dauererkrankungen werden gemäß ärztlicher Anordnung behandelt.

Datum: 06.18

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Pflegetag Rheinland-Pfalz

(Mainz) Über 1.300 Besucher strömten am 17. April 2018 zum Pflegetag Rheinland-
Pfalz in die Landeshauptstadt Mainz. Der Eröffnung haben mit Malu Dreyer (Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz) und Sabine Bätzing-Lichtenthäler (Sozialministerin Rheinland-Pfalz) ranghohe Politikerinnen beigewohnt.
Ebenfalls vor Ort waren die Vertreter der Pflege- und Berufsverbände sowie zahlreiche Landtagsabgeordnete. Das Grußwort wurde von Malu Dreyer gehalten. Schwerpunkt Ihrer Rede war die Darstellung der aktuellen Situation der Pflege unter Berücksichtigung der zukünftigen pflegepolitischen Herausforderungen im Kontext
zum Koalitionsvertrag.

Datum: 06.18

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Treffpunkt für alle Gesundheitsberufe

(Dresden) Im April 2018 trafen sich rund 800 Kongressteilnehmer aller Gesundheitsberufe beim 6. Interprofessionellen Gesundheitskongress in Dresden.
Barbara Klepsch, Sächsische Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz,
eröffnete den Kongress. Nach einer Key Note zum Thema Interprofessionelle
Kommunikation starteten die Teilnehmer in zwei Tage intensive Fachfortbildung.
Beim ausgebuchten Schülertag verfolgten 400 Auszubildende abwechslungsreiche
Vorträge, gestaltet von Auszubildenden. Begleitet wurde der Kongress von einer Ausstellung. Der DPV war mit einem Stand vor Ort.

Jetzt schon vormerken:
7. Interprofessioneller Gesundheitskongress,
5. und 6. April 2019!

www.gesundheitskongresse.de

 

Die Kammer sind WIR!
Liste des DPV e.V.

Die Wahl der Vertreterinnen und Vertreter für die Kammerversammlung der Pflegekammer Niedersachsen startet am 13. Juni 2018. Der DPV wird zwei Kandidaten zur Wahl stellen: Frank Tost und Sabine Engelhardt-Pfister. Gerne möchten wir Sie bitten, Ihren Verband und somit die beiden Kandidaten zu unterstützen.

Statement von Sabine Engelhardt-Pfister und Frank Tost

Sabine Engelhardt-Pfister     Frank Tost

WIR…. das heißt, wir Pflegefachkräfte.

Pflege ist eine Tätigkeit, die Kopf, Herz und Hand erfordert – Pflegen kann eben nicht ein Jeder!

Der Kopf ist in der täglichen Arbeit stets dabei, neue pflegewissenschaftliche Erkenntnisse anzuwenden, die täglichen Routinen zu überdenken, die geplanten Pflegeverrichtungen zu reflektieren, um so die uns anvertrauten MENSCHEN professionell zu pflegen.

Das ist eben auch Herzarbeit. Woher bekommen WIR die Anerkennung und Wertschätzung für unsere so wertvoll geleistete Arbeit? Wie schaffen wir alles noch in der vorgegebenen Zeit mit immer weniger werdenden Ressourcen? Wie können WIR unsere Verbindlichkeit und Verlässlichkeit in Zeiten wie diesen noch gewährleisten? Wie können WIR arbeiten, wenn WIR doch eigentlich viel mehr für die uns anvertrauten MENSCHEN tun möchten, es aber nie können?
Es muss sich etwas ändern!

Der pflegebedürftige MENSCH steht in vielen Leitbildern im Mittelpunkt unseres Handelns. Viele Berufsgruppen tummeln sich um ihn. Und was ist dabei nun wirklich unsere Aufgabe? Was ist Pflege?
WIR sind eine Profession und sollten ein klares Berufsbild erarbeiten, welches es noch nie in der Geschichte der Pflege gegeben hat. Dabei ist es uns wichtig, nicht andere Berufsgruppen in der Arbeit auszuschließen, sondern im Sinne unserer Dienstleistung und unserem gesellschaftlichen Auftrag neben uns zu stellen und das gesamte Team mit unserer pflegefachlichen Kompetenz zu bereichern.

Berufsbild erarbeiten? Was soll das?
WIR haben noch nie selbstbestimmt die Möglichkeit gehabt, in Form einer Pflegekammer FÜR unseren Berufszweig positive Veränderungen bewirken zu können. Sollten WIR dieses nicht nutzen? Denn nur WIR selbst kennen unseren Alltag und unsere Bedingungen. Denn nur WIR selbst kennen unsere Aufgaben, die nicht immer unsere sind. Nutzen WIR unsere Chancen und beschreiben WIR klar unsere Grenzen.

Dafür verpflichten wir uns für SIE in der Kammerversammlung.

Datum: 05.2018

 

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Antworten finden Sie in unserem Flyer.

 

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